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Innenbereichsatzungen

 
WAS IST DAS?

Das Bauplanungsrecht unterscheidet zwischen dem Innenbereich und dem Außenbereich. Grundstücke im Innenbereich können grundsätzlich bebaut werden. Der Außenbereich ist von der Bebauung grundsätzlich freizuhalten. Innenbereichssatzungen dienen einerseits der klaren Abgrenzung von Innen- und Außenbereichen. Andererseits sollen im definierten Innenbereich städtebauliche Qualitäten gesichert werden, ohne einen Bebauungsplan aufstellen zu müssen.


WIE GEHT DAS?

Die Aufstellung einer Innenbereichssatzung bedarf nur eines vereinfachten Verfahrens. Betroffenen Bürgern und Trägern öffentlicher Belange muss die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Existiert kein Bebauungsplan erfolgt die Bebauung nach Festsetzungen der Innenbereichssatzung.
(Näheres regelt § 34 BauGB.)


WAS BRINGT DAS?

Durch das vereinfachte Verfahren kann Zeit gespart werden. Innenbereiche können trotz fehlender Bebauungspläne entwickelt werden. Ortsbilder können bewahrt werden durch Festsetzungen bzgl. der Nutzung und der Gestaltung in der Innenbereichssatzung.




AUFWAND - NUTZEN

Der Aufwand ist im Verhältnis zum Nutzen durch das vereinfachte Verfahren gering. Es muss kein zusätzlicher Bebauungsplan oder gar Bebauungspläne aufgestellt werden. Die Innenbereichssatzung hat den Charakter eines Ersatzplans und es wird eine zügige Umsetzung ermöglicht.


EIN GUTES BEISPIEL AUS DER PRAXIS

Innenbereichssatzung der Stadt Tharandt
Stadt Tharandt

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